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SHNY OS
Deutsch

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SHNY GbR (Gesellschafter: Robert Alexander Pascal Bojahr, Vitus Maurer), c/o IP-Management #11738, Ludwig-Erhard-Straße 18, 20459 Hamburg, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung SHNY OS (nachfolgend „wir“), und dem Kunden über

  1. die Nutzung der Cloud-Software SHNY OS im Abonnement einschließlich der Zusatzmodule Aufbereiterwecker und Wartungswecker (§ 4 und § 5),
  2. die Einzelentwicklung „Eigene App“ und sonstige individuell vereinbarte Leistungen, etwa Website-Leistungen (§ 6).

(2) Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Mit der Buchung bestätigt der Kunde, als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. Wir dürfen einen geeigneten Nachweis verlangen und eine Buchung ablehnen oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, wenn sich herausstellt, dass der Kunde Verbraucher ist.

(3) Es gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

(4) Individuelle Vereinbarungen, die wir im Einzelfall in Textform treffen, gehen diesen Bedingungen vor.

(5) Anlage 1 zu diesen Bedingungen ist der Auftragsverarbeitungsvertrag (shny-os.com/avv/), siehe § 15.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung unserer Leistungen und Tarife auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben oder eine Anfrage zu stellen.

(2) Online-Buchung. Die Tarife Solo und Betrieb sowie das Zusatzmodul Aufbereiterwecker kann der Kunde unter shny-os.com/preise online buchen. Mit dem Abschluss des Zahlungsvorgangs bei unserem Zahlungsdienstleister Stripe (§ 3 Abs. 1 Nr. 5) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnements ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir die Buchung per E-Mail bestätigen oder den Zugang freischalten, je nachdem, was zuerst geschieht.

(3) Angebotsweg. Für den Tarif Enterprise (mehrere Standorte), für die Einzelentwicklung „Eigene App“ und für sonstige individuelle Leistungen erstellen wir auf Anfrage ein Angebot. Eine Anfrage über das Termin- oder Kontaktformular ist unverbindlich. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde unser Angebot in Textform annimmt oder wenn wir eine Bestellung des Kunden in Textform bestätigen.

(4) Testzugang. Eine allgemeine kostenlose Testphase bieten wir nicht an. Einen persönlichen Testzugang stellen wir nur nach individueller Absprache bereit; Dauer und Umfang ergeben sich aus dieser Absprache. Ein Anspruch auf einen Testzugang besteht nicht. Der Testzugang endet ohne Kündigung mit Ablauf der vereinbarten Testzeit und geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über.

§ 3 Informationen zum elektronischen Vertragsschluss

(1) Technische Schritte. Die Online-Buchung läuft in folgenden Schritten ab:

  1. Der Kunde wählt auf der Preisseite einen Tarif und klickt auf „Jetzt starten“.
  2. Im Kauf-Dialog wählt er die Zahlweise (wöchentlich, monatlich oder jährlich) und optional das Zusatzmodul Aufbereiterwecker.
  3. Er gibt den Namen seines Betriebs, seinen Namen, seine E-Mail-Adresse, optional eine Telefonnummer sowie gegebenenfalls einen Gutscheincode ein.
  4. Er bestätigt per Checkbox, dass er diese Bedingungen akzeptiert, die Datenschutzerklärung gelesen hat und als Unternehmer kauft, und klickt auf „Zahlungspflichtig bestellen“.
  5. Er wird auf die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe (Stripe Payments Europe Ltd., Dublin, Irland) weitergeleitet, wählt dort ein Zahlungsmittel, prüft die Zusammenfassung und schließt den Zahlungsvorgang mit dem Zahlknopf ab. Damit gibt er sein verbindliches Angebot ab.
  6. Nach erfolgreicher Zahlung erhält er eine Bestätigung per E-Mail und die Zugangsdaten bzw. den Link zur Einrichtung seines Zugangs.

(2) Korrektur von Eingabefehlern. Bis zum Klick auf „Weiter zur Zahlung“ kann der Kunde alle Eingaben im Kauf-Dialog jederzeit einsehen und ändern oder den Vorgang mit „Abbrechen“ beenden. Auf der Bezahlseite von Stripe kann er seine Zahlungsdaten bis zum Abschluss des Zahlungsvorgangs korrigieren oder über die Zurück-Funktion zur Preisseite zurückkehren und neu beginnen. Erst der Abschluss des Zahlungsvorgangs ist verbindlich.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser Website in andere Sprachen dienen nur der Information; maßgeblich ist die deutsche Fassung.

(4) Speicherung des Vertragstexts. Wir speichern die Vertragsdaten (Tarif, Zahlweise, Preis, Kundendaten). Der Kunde erhält mit der Bestätigungs-E-Mail die wesentlichen Vertragsdaten und diese Bedingungen in Textform. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen kann er jederzeit unter shny-os.com/agb abrufen, speichern und ausdrucken. Rechnungen und Zahlungsbelege stehen im Kundenportal von Stripe zur Verfügung.

§ 4 Software-Abonnement

(1) Leistung. Wir stellen dem Kunden die Cloud-Software SHNY OS für Fahrzeugaufbereiter und Kfz-Betriebe über das Internet zur Nutzung bereit (Software as a Service). Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Tarifbeschreibung auf unserer Website zum Zeitpunkt der Buchung bzw. aus dem Angebot. Die Software wird nicht auf den Rechnern des Kunden installiert und nicht überlassen; der Kunde nutzt sie über einen aktuellen Browser oder die von uns bereitgestellte App.

(2) Nutzungsrecht. Wir räumen dem Kunden für die Laufzeit des Abonnements das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software im Rahmen seines Tarifs für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Seine Mitarbeiter darf er im Rahmen des Tarifs als Nutzer anlegen. Eine Nutzung für Dritte oder eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Zugangs an Dritte ist nicht gestattet.

(3) Weiterentwicklung. Wir entwickeln die Software laufend weiter. Wir dürfen Funktionen ändern, ersetzen oder ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und die in der Tarifbeschreibung zugesagten wesentlichen Funktionen erhalten bleiben. Entfällt eine wesentliche Funktion, kündigen wir dies mindestens sechs Wochen vorher in Textform an; der Kunde kann dann zum Zeitpunkt der Änderung außerordentlich kündigen und erhält im Voraus gezahlte Beträge für die Zeit danach anteilig erstattet.

(4) Verfügbarkeit. Wir betreiben die Software mit der Sorgfalt eines ordentlichen Anbieters und bemühen uns um eine möglichst durchgehende Erreichbarkeit. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote (SLA) sagen wir nicht zu, soweit sie nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist. Die Software läuft auf der Infrastruktur von Dienstleistern (siehe Anlage 1); kurzzeitige Unterbrechungen, etwa durch Wartung, Sicherheitsupdates oder Störungen des Internets außerhalb unseres Einflussbereichs, lassen sich nicht vollständig ausschließen. Planbare Wartungsarbeiten, die zu Unterbrechungen führen, kündigen wir nach Möglichkeit vorher an und legen sie in nutzungsarme Zeiten.

(5) Datensicherung. Wir sichern die im System gespeicherten Daten des Kunden täglich. Die Sicherungen dienen der Wiederherstellung des Systems nach einem Ausfall; ein Anspruch auf Wiederherstellung einzelner, vom Kunden selbst gelöschter oder geänderter Datensätze besteht nicht.

(6) Datenexport. Der Kunde kann seine im System gespeicherten Daten während der Laufzeit jederzeit exportieren. Soweit für bestimmte Daten keine Exportfunktion in der Software vorhanden ist, stellen wir sie auf Anfrage in einem gängigen, maschinenlesbaren Format bereit. Zum Vertragsende gilt § 9 Abs. 7.

(7) Einrichtung. Soweit in der Tarifbeschreibung eine Einrichtung oder Schulung enthalten ist, stimmen wir den Termin nach der Buchung mit dem Kunden ab.

§ 5 Zusatzmodule und Zusatzfunktionen

(1) Aufbereiterwecker und Wartungswecker. Mit den Zusatzmodulen kann der Kunde seinen eigenen Endkunden automatisch Erinnerungen per SMS oder E-Mail senden lassen, etwa an Pflege-, Wartungs- oder Prüftermine. Der Kunde entscheidet, welche Endkunden welche Erinnerungen erhalten, und legt die Inhalte fest oder übernimmt unsere Vorlagen. Absender der Nachrichten gegenüber den Endkunden ist der Kunde. Für die Rechtmäßigkeit der Nachrichten gilt § 10 Abs. 2 und 3.

(2) Zustellung. SMS und E-Mails übergeben wir an die in Anlage 1 genannten Versanddienstleister. Die Zustellung beim Empfänger hängt auch von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs ab (zum Beispiel falsche Rufnummern, Spamfilter oder Mobilfunknetze des Empfängers). Eine Zustellung jeder einzelnen Nachricht schulden wir nicht.

(3) KI-Textvorschläge. Nutzt der Kunde im Posteingang die Funktion für KI-gestützte Textvorschläge, werden die dafür nötigen Nachrichteninhalte an den in Anlage 1 genannten KI-Dienst übermittelt. Die Vorschläge werden automatisch erzeugt und können fehlerhaft sein. Der Kunde prüft jeden Vorschlag vor dem Versand; er entscheidet, ob und in welcher Form er ihn verwendet. Die Funktion ist optional.

(4) Verbundene Kanäle. Verbindet der Kunde sein WhatsApp-, Instagram- oder Messenger-Konto mit dem Posteingang, gelten für diese Kanäle zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters (Meta Platforms Ireland Ltd.), die der Kunde selbst mit diesem Anbieter vereinbart. Der Funktionsumfang dieser Anbindung richtet sich nach den Schnittstellen, die der Anbieter zur Verfügung stellt; ändert oder beschränkt der Anbieter diese, kann sich der Funktionsumfang entsprechend ändern.

(5) Zahlungen der Endkunden. Nimmt der Kunde über SHNY OS Zahlungen seiner Endkunden über Stripe Connect entgegen, schließt er dafür einen eigenen Vertrag mit Stripe. Für diese Zahlungen sind der Kunde und Stripe jeweils eigenständig verantwortlich; wir sind nicht Vertragspartner der Zahlung und nehmen kein Geld der Endkunden entgegen.

§ 6 Einzelentwicklung „Eigene App“ und individuelle Leistungen

(1) Leistung. Bei der Einzelentwicklung „Eigene App“ entwickeln wir eine auf den Betrieb des Kunden zugeschnittene Anwendung und stellen sie zur Nutzung bereit. Umfang, Funktionen, Zeitplan und Vergütung ergeben sich aus dem Angebot oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung. Die Einzelentwicklung kostet ab 999 € einmalig; für die laufende Betreuung (Betrieb, Pflege, Aktualisierungen) berechnen wir 59 € pro Monat, soweit das Angebot nichts anderes bestimmt. Für sonstige individuelle Leistungen, etwa Website-Leistungen, gilt dieser Paragraf entsprechend.

(2) Änderungswünsche. Wünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, setzen wir gern um. Sie bedürfen einer gesonderten Vereinbarung über Aufwand und Vergütung, bevor wir mit der Arbeit beginnen.

(3) Mitwirkung. Der Kunde stellt uns rechtzeitig die Informationen, Texte, Bilder, Logos und Zugänge zur Verfügung, die wir zur Leistungserbringung benötigen, und benennt einen Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis. Er steht dafür ein, dass er an überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte hat. Er prüft Zwischenergebnisse zügig und teilt Beanstandungen in Textform mit. Verzögert sich unsere Leistung, weil eine Mitwirkung ausbleibt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

(4) Abnahme. Soweit wir ein Werk schulden, teilen wir dessen Fertigstellung mit. Der Kunde prüft innerhalb von vierzehn Tagen und erklärt die Abnahme oder benennt die Mängel in Textform. Erfolgt innerhalb dieser Frist weder Abnahme noch Mängelanzeige, gilt das Werk als abgenommen; auf diese Wirkung weisen wir bei der Fertigstellungsanzeige ausdrücklich hin. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht. Nimmt der Kunde die Leistung in Betrieb und nutzt sie im Geschäftsverkehr, gilt sie ebenfalls als abgenommen.

(5) Vergütung und Laufzeit. Die einmalige Vergütung ist, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, mit der Abnahme fällig. Die Betreuung beginnt mit der Abnahme und läuft auf unbestimmte Zeit; sie ist wie ein Monatsabonnement kündbar (§ 9 Abs. 2).

(6) Wir dürfen zur Erfüllung Dritte einsetzen. Für deren Leistung stehen wir wie für eigene ein.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Buchung auf unserer Preisseite bzw. auf der Produktseite des jeweiligen Zusatzmoduls angegeben sind, beim Angebotsweg die im Angebot genannten Preise. Den Preis für den Tarif Enterprise vereinbaren wir individuell.

(2) Endpreise. Alle Preise sind Endpreise. Fällt künftig Umsatzsteuer an, ist sie in diesen Preisen enthalten; die Preise ändern sich dadurch nicht.

(3) Zahlung bei Online-Buchung. Die Zahlung erfolgt über Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln. Wochenbeiträge sind jeweils zu Beginn der Abrechnungswoche, Monatsbeiträge zu Beginn des Abrechnungsmonats, Jahresbeiträge zu Beginn des Abrechnungsjahres im Voraus fällig und werden automatisch über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen. Der Kunde sorgt für ausreichende Deckung und hält sein Zahlungsmittel aktuell; er kann es im Kundenportal ändern. Rechnungen stellen wir elektronisch bereit.

(4) Zahlung auf Rechnung. Beim Angebotsweg sind Rechnungen innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Laufende Leistungen rechnen wir monatlich im Voraus ab.

(5) Zahlungsverzug. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Schlägt ein Einzug fehl oder ist der Kunde in Verzug, dürfen wir den Zugang nach vorheriger Ankündigung in Textform und Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mindestens zehn Tagen sperren, bis die offenen Beträge ausgeglichen sind. Die Daten des Kunden bleiben während der Sperre erhalten; der Datenexport nach § 4 Abs. 6 bleibt auf Anfrage möglich. Kosten, die uns durch eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift oder Rückbuchung entstehen, trägt der Kunde.

(6) Aufrechnung. Aufrechnen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Dies gilt nicht für Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln.

(7) Preisanpassung. Wir dürfen die Preise eines laufenden Abonnements mit Wirkung für einen neuen Abrechnungszeitraum ändern. Die Änderung kündigen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung zu diesem Zeitpunkt kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung hin. Kündigt er nicht, gilt der neue Preis ab dem Wirksamwerden.

(8) Geld-zurück-Garantie. Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen nach dem ersten Kauf ohne Angabe von Gründen verlangen, dass wir ihm die für SHNY OS bezahlten Beträge zurückerstatten. Dafür genügt eine Nachricht in Textform an info@shny-os.com. Wir erstatten den Betrag über das ursprüngliche Zahlungsmittel. Mit der Erstattung endet der Vertrag, der Zugang wird gesperrt. Die Garantie gilt für Abonnements mit monatlicher oder jährlicher Zahlung, nicht für das Abonnement mit wöchentlicher Zahlung, und einmal je Betrieb. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 8 Rabatte, Gutscheincodes und Empfehlungsprogramm

(1) Jahreszahlung. Wählt der Kunde die jährliche Zahlung, zahlt er zwölf Monate zum Preis von elf. Beim Zusatzmodul Wartungswecker gelten abweichend die Rabatte, die zum Zeitpunkt der Buchung auf dessen Produktseite angegeben sind.

(2) Gutscheincodes. Gutscheincodes, die wir zum Beispiel in Aktionen veröffentlichen, gewähren den beim jeweiligen Code angegebenen Nachlass (etwa 20 % auf den ersten Monatsbeitrag). Ein Gutscheincode ist im Kauf-Dialog einzugeben, gilt nur bei einer Neubuchung, nur innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums und einmal je Betrieb. Er ist nicht mit anderen Codes oder mit dem Empfehlungsprogramm kombinierbar, nicht übertragbar und nicht in bar auszahlbar. Gutscheincodes gelten nur bei monatlicher oder jährlicher Zahlung, nicht bei wöchentlicher Zahlung.

(3) Empfehlungsprogramm. Bucht ein neuer Kunde über den persönlichen Empfehlungslink eines bestehenden Kunden ein Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Zahlung, gilt nach der ersten erfolgreichen Zahlung des neuen Kunden:

  1. Der neue Kunde erhält den ersten Monat geschenkt. Bei jährlicher Zahlung entspricht das einem Nachlass von einem Zwölftel des Jahresbetrags auf die erste Zahlung.
  2. Der empfehlende Kunde erhält eine Gutschrift in Höhe eines Monatsbeitrags seines eigenen Tarifs, die mit seinen nächsten Zahlungen verrechnet wird. Zahlt er jährlich, beträgt die Gutschrift ein Zwölftel seines Jahresbetrags.

(4) Für das Empfehlungsprogramm gilt außerdem: Eine Barauszahlung von Gutschriften ist ausgeschlossen. Endet das Abonnement des empfehlenden Kunden, bevor die Gutschrift verrechnet ist, verfällt sie. Die Empfehlung des eigenen Betriebs oder eines mit ihm verbundenen Betriebs ist ausgeschlossen. Wird die erste Zahlung des neuen Kunden zurückgebucht oder erstattet, entfällt die Gutschrift. Wir können das Empfehlungsprogramm jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern oder beenden; bereits entstandene Gutschriften bleiben davon unberührt.

(5) Keine unerwünschte Werbung. Der empfehlende Kunde darf seinen Empfehlungslink nur so verbreiten, dass dabei keine Rechte Dritter verletzt werden. Insbesondere ist es untersagt, den Link per E-Mail, SMS, Messenger oder Telefonanruf an Personen zu schicken, die dem nicht vorher ausdrücklich zugestimmt haben (§ 7 UWG). Der empfehlende Kunde handelt im eigenen Namen und nicht als unser Vertreter. Verstößt er gegen diese Pflicht, dürfen wir die daraus entstandenen Gutschriften streichen und ihn vom Empfehlungsprogramm ausschließen; außerdem gilt § 10 Abs. 6.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement beginnt mit dem Vertragsschluss. Die Abrechnungswoche, der Abrechnungsmonat bzw. das Abrechnungsjahr läuft jeweils ab dem Tag der Buchung.

(2) Monatliche Zahlung. Ein Abonnement mit monatlicher Zahlung läuft auf unbestimmte Zeit. Es kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(2a) Wöchentliche Zahlung. Ein Abonnement mit wöchentlicher Zahlung läuft auf unbestimmte Zeit. Es wird wöchentlich im Voraus abgerechnet und kann jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungswoche gekündigt werden.

(3) Jährliche Zahlung. Ein Abonnement mit jährlicher Zahlung hat eine Laufzeit von zwölf Monaten. Es verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn es nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Statt zu kündigen, kann der Kunde zum Ende der Laufzeit auf monatliche Zahlung wechseln. Eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht, außer in den in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten Fällen und bei einer Kündigung aus wichtigem Grund, die wir zu vertreten haben.

(4) Form der Kündigung. Die Kündigung ist in Textform (zum Beispiel per E-Mail an info@shny-os.com) oder über das Kundenportal (Stripe) möglich. Den Link zum Kundenportal erhält der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail; er findet ihn auch in seinem Zugang.

(5) Außerordentliche Kündigung. Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Monatsbeiträgen, mit Wochenbeiträgen für mehr als vier Wochen oder mit dem Jahresbeitrag länger als einen Monat in Verzug ist, die Software trotz Abmahnung rechtswidrig nutzt oder schwerwiegend gegen § 10 verstößt.

(6) Zusatzmodule. Zusatzmodule können gesondert zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden; sie enden spätestens mit dem Abonnement, zu dem sie gebucht sind.

(7) Daten nach Vertragsende. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten noch dreißig Tage lang exportieren oder ihre Herausgabe in einem gängigen, maschinenlesbaren Format verlangen. Danach löschen wir die Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Einzelheiten regelt der Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1).

§ 10 Pflichten des Kunden

(1) Zugangsdaten. Der Kunde bewahrt Zugangsdaten sorgfältig auf, gibt sie nicht an Unbefugte weiter und vergibt Nutzerrechte für seine Mitarbeiter nur im erforderlichen Umfang. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, informiert er uns unverzüglich.

(2) Einwilligungen der Endkunden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er seine Endkunden nur dann per SMS, E-Mail oder Messenger erinnert oder anschreibt, wenn dies rechtlich zulässig ist, insbesondere wenn die nach § 7 UWG und dem Datenschutzrecht erforderlichen Einwilligungen wirksam vorliegen und nachweisbar sind. Widerruft ein Endkunde seine Einwilligung oder widerspricht er, sorgt der Kunde dafür, dass er keine weiteren Nachrichten erhält. Die Software stellt Funktionen zur Erfassung von Einwilligungen bereit; ob eine Einwilligung im Einzelfall wirksam ist, prüft der Kunde selbst.

(3) Inhalte. Für die Inhalte, die der Kunde in der Software speichert oder über sie versendet (zum Beispiel Nachrichten, Fotos, Rechnungen, Texte auf Buchungsseiten), ist allein der Kunde verantwortlich. Er versendet keine rechtswidrigen, irreführenden oder belästigenden Inhalte und lädt keine Inhalte hoch, an denen ihm die erforderlichen Rechte fehlen. Er stellt sicher, dass er die Fotos von Fahrzeugen und Personen rechtmäßig anfertigt und speichert.

(4) Rechtstexte gegenüber Endkunden. Nutzt der Kunde Funktionen, mit denen er sich an seine Endkunden wendet oder mit ihnen Verträge schließt (insbesondere Buchungs-, Gutschein- und Abo-Seiten), ist er dafür verantwortlich, dass dort die erforderlichen Rechtstexte vorhanden und richtig sind, insbesondere Impressum, Datenschutzhinweise, eigene AGB sowie, soweit er an Verbraucher verkauft, die Widerrufsbelehrung und die übrigen Verbraucherinformationen. Von uns bereitgestellte Mustertexte oder Felder sind ein Hilfsmittel und keine Rechtsberatung; der Kunde prüft sie selbst.

(5) Unterschriften. Unterschriften, die mit der Software erfasst werden (zum Beispiel bei Fahrzeugannahme oder Auftrag), sind einfache elektronische Signaturen. Ob diese für den jeweiligen Zweck ausreichen, prüft der Kunde selbst.

(6) Freistellung. Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter einschließlich Bußgeldern und der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf einer Verletzung seiner Pflichten aus diesem § 10 oder aus § 8 Abs. 5 beruhen, soweit er die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Wir informieren den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und stimmen die Verteidigung mit ihm ab.

(7) Verstöße. Bei konkreten Anhaltspunkten für einen schwerwiegenden Verstoß gegen Abs. 2 bis 4, etwa bei massenhaftem Versand ohne Einwilligung, dürfen wir die betroffene Funktion vorübergehend sperren, soweit dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist. Wir informieren den Kunden unverzüglich und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

§ 11 Rechte

(1) An der Software SHNY OS, an Bausteinen, Bibliotheken, Vorlagen und Entwicklungswerkzeugen verbleiben sämtliche Rechte bei uns. Wir dürfen diese auch in anderen Projekten verwenden. Der Kunde darf sie nicht dekompilieren, vervielfältigen, verändern oder Dritten zugänglich machen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

(2) Bei der Einzelentwicklung „Eigene App“ erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung das einfache, zeitlich auf die Dauer der Betreuung beschränkte, nicht übertragbare Recht, die Anwendung für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen, soweit das Angebot nichts anderes bestimmt. An individuell für den Kunden erstellten Inhalten wie Texten, Grafiken und Gestaltung räumen wir mit vollständiger Zahlung ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.

(3) Die Daten, die der Kunde in der Software speichert, gehören dem Kunden. Wir verwenden sie nur zur Erbringung unserer Leistungen und nach Maßgabe des Auftragsverarbeitungsvertrags.

(4) Wir dürfen den Kunden als Referenz mit Namen und Logo nennen. Widerspricht der Kunde in Textform, unterlassen wir dies.

§ 12 Mängel

(1) Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in Textform an und beschreibt sie nachvollziehbar.

(2) Beim Software-Abonnement beseitigen wir Mängel der Software innerhalb angemessener Frist. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen; die Haftung nach § 13 bleibt unberührt. Das Recht zur Minderung und zur Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

(3) Bei Werkleistungen (§ 6) beseitigen wir Mängel durch Nachbesserung oder Neuherstellung nach unserer Wahl. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz richtet sich nach § 13.

(4) Kein Mangel liegt vor, wenn eine Störung auf einer vom Kunden vorgenommenen Änderung, auf unsachgemäßer Nutzung oder auf einer nicht von uns bereitgestellten Umgebung (zum Beispiel veraltetem Browser oder Gerät) beruht.

(5) Ansprüche wegen Mängeln verjähren in einem Jahr; bei Werkleistungen beginnt die Frist mit der Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen einer übernommenen Garantie; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt

  1. bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
  2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  3. nach dem Produkthaftungsgesetz,
  4. im Rahmen einer von uns übernommenen Garantie und
  5. bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir nur, begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haften wir im Rahmen der Absätze 1 bis 3 nur in dem Umfang, der auch bei Wiederherstellung aus der letzten von uns nach § 4 Abs. 5 erstellten Datensicherung eingetreten wäre, es sei denn, der Verlust beruht gerade darauf, dass wir die Datensicherung schuldhaft unterlassen haben.

(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

(6) Höhere Gewalt. Wir haften nicht für die Nichterfüllung oder Verzögerung unserer Leistungen, soweit diese auf höherer Gewalt beruht, also auf einem von außen kommenden, auch bei äußerster zumutbarer Sorgfalt nicht vorhersehbaren und nicht abwendbaren Ereignis (zum Beispiel Naturkatastrophen, Krieg, Terror, behördliche Anordnungen oder Pandemien). Für die Dauer der höheren Gewalt ruhen die betroffenen Leistungspflichten; dauert sie länger als einen Monat, kann jede Seite den Vertrag kündigen.

(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.

§ 14 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden und die erkennbar vertraulich sind, vertraulich und verwenden sie nur für Zwecke dieses Vertrags. Diese Pflicht besteht drei Jahre über das Vertragsende hinaus fort. Weitergehende Pflichten aus dem Auftragsverarbeitungsvertrag bleiben unberührt.

§ 15 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Beide Seiten beachten die geltenden Datenschutzvorschriften. Wie wir mit Daten von Website-Besuchern und mit den Vertragsdaten unserer Kunden umgehen, steht in unserer Datenschutzerklärung.

(2) Soweit wir im Rahmen der Leistung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, insbesondere Daten seiner Endkunden, ist der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und wir sind Auftragsverarbeiter. Mit Vertragsschluss gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1, shny-os.com/avv/) als vereinbart.

(3) Wir verpflichten die eingesetzten Personen zur Vertraulichkeit und treffen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO.

§ 16 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Wir dürfen diese Bedingungen für laufende Verträge mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies wegen geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder technischer Entwicklungen oder wegen neuer Funktionen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Wesentliche Vertragsinhalte wie Leistungsumfang, Preise und Laufzeit ändern wir auf diesem Weg nicht.

(2) Wir teilen Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden in Textform, gelten die Änderungen als angenommen; darauf weisen wir in der Mitteilung ausdrücklich hin. Widerspricht er, gelten die bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können den Vertrag dann zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hamburg. Wir bleiben berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit diese Bedingungen nichts anderes bestimmen. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Der Vorrang individueller Vereinbarungen (§ 305b BGB) bleibt unberührt.

(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: Oktober 2026

Anlage 1: Auftragsverarbeitungsvertrag